Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Dienstleistungen im Bereich Natursteinpflege, -reinigung und -aufbereitung zwischen dem Auftragnehmer und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend "Kunde"), sofern es sich um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

B. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und stellen keine bindenden Angebote im Rechtssinne dar. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Anfragen des Kunden per E-Mail oder Kontaktformular stellen Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots dar. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Anfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

C. Leistungsumfang

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot des Auftragnehmers. Zu den möglichen Leistungen gehören insbesondere:

• Schleifen und Polieren von Natursteinböden (Marmor, Granit, Schiefer, Travertin)
• Imprägnierung und Versiegelung von Natursteinoberflächen
• Kristallisation für dauerhaften Oberflächenschutz
• Fugenreinigung und Fugenpflege
• Fleckenentfernung und Grundreinigung

Leistungen, die über das vereinbarte Angebot hinausgehen, bedürfen einer gesonderten Beauftragung. Der Auftragnehmer wird den Kunden über notwendige Mehrleistungen vorab informieren.

D. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, dem Auftragnehmer rechtzeitig Zugang zu den zu behandelnden Räumlichkeiten zu gewähren. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die zu behandelnden Flächen vor Beginn der Arbeiten von Möbeln und anderen beweglichen Gegenständen freigeräumt sind, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Der Kunde hat den Auftragnehmer über alle ihm bekannten Besonderheiten des Bodenbelags zu informieren, insbesondere über vorherige Behandlungen, Versiegelungen oder bekannte Schäden. Falsche oder unvollständige Angaben gehen zu Lasten des Kunden.

E. Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Reisekosten und Anfahrtskosten außerhalb des Stadtgebiets Düsseldorf können gesondert berechnet werden und sind im Angebot ausgewiesen.

Bei wesentlichen Abweichungen vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang, die durch den Kunden oder durch unvorhergesehene Umstände entstehen, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Vergütung entsprechend anzupassen.

F. Fälligkeit und Zahlung

Die Vergütung ist nach Abschluss der Arbeiten und Übergabe des Ergebnisses fällig. Der Auftragnehmer stellt eine Rechnung aus, die innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen ist.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu berechnen. Bei Unternehmern gilt § 288 Abs. 2 BGB.

G. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Auftragnehmer nur, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt wurden. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

H. Gewährleistung

Der Auftragnehmer führt die vereinbarten Leistungen nach anerkannten Regeln der Technik und unter Verwendung geeigneter Materialien aus. Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nacherfüllung. Erst nach zweimaligem Fehlschlagen der Nacherfüllung stehen dem Kunden weitergehende Rechte (Minderung, Rücktritt) zu. Natürliche Veränderungen des Steins durch Alterung oder normalen Verschleiß gelten nicht als Mangel.

I. Kündigung und Rücktritt

Verbraucher haben bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312b, 355 ff. BGB. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Näheres ergibt sich aus der Widerrufsbelehrung, die dem Kunden bei Vertragsschluss ausgehändigt wird.

Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund für den Auftragnehmer liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung seine Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

J. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung erfolgt gemäß den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

K. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Unternehmern ist Hamburg. Bei Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahekommt.

Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.